Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nachhilfeunterricht der
Nachhilfe To Hus
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Nachhilfeunterricht mit der Nachhilfe To Hus, Bastian Knetsch, Brüeler Straße 47,
19412 Kloster Tempzin (im Folgenden „NTH“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.
1.2 Diese Vertragsbedingungen sowie die Anmeldung und der jeweils darin angegebene Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen NTH und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden TN genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.
1.3 Mit seiner Anmeldung zur Nachhilfe erkennt der Kunde diese AGBs an.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und NTH
kommt mit Unterschrift des Anmeldeformulars (Vertrag) zustande.
2.2 NTH ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
3. Umfang der Dienstleistungen
3.1 NTH stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern / Kursen
(mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller Empfehlungen übernimmt NTH keine Gewähr.
3.2 Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. NTH bemüht sich um sorgfältige Auswahl
von geeigneten Personen.
3.3 Der Unterricht findet auch in den Schulferien mit Ausnahme der Weihnachtsferien, Osterferien und dem Juli bzw. August statt. Ebenfalls bleibt
die Nachhilfe To Hus an gesetzlichen Feiertagen geschlossen.
4. Voraussetzungen & Benutzung des ONLINE-Unterrichts
4.1 Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum
Rücktritt vom Vertrag. NTH übernimmt hierfür keinerlei Haftung. NTH haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.
4.2 Es erfolgt eine automatische Erstellung einer Teilnehmerdokumentation durch die verwendeten Konferenzsysteme (BigBlueButton und Jitsi).
5. Buchung und Erteilung von Nachhilfestunden
5.1 Der Nachhilfe-/ Förderunterricht findet regelmäßig in Einzelunterricht oder in Kleinstlerngruppen statt. Eine Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten, 60 Minuten bzw. 90 Minuten. Bei Unterrichten, welche über Bildung- und Teilhabe finanziert werden, beträgt die Unterrichtseinheit 45 Minuten.
6. Probestunde
6.1 NTH bietet Ihnen grundsätzlich eine kostenfreie Probestunde an. Die im Vertragsblatt gebuchte Probestunde wird nicht berechnet. Pro TN ist maximal eine Probestunde möglich, keine Probestunden gibt es bei Extrapaketen, Ferienkursen und Kursen zur Prüfungsvorbereitung.
Bitte beachten Sie, dass NTH nicht abgesagte Probestunden generell in Rechnung stellen. Probestunden sind bei Nichtteilnahme bis spätestens 9:00 Uhr des Unterrichtstages bei der Lehrkraft abzusagen. Bei unentschuldigtem Fernbleiben der Probestunde berechnet NTH entstandene Unkosten in Höhe der vertraglich festgelegten Lehrgangsgebühr.
7. Absagen und Verschiebungenvon Nachhilfestunden
7.1 Eine Absage eines gebuchten Termins durch TN ist möglich, sofern diese bis spätestens 9:00 Uhr des Unterrichtstages bei der Lehrkraft angezeigt wurden.
7.2 Eine Verschiebung von festgelegten Stunden durch TN ist möglich, sofern diese bis spätestens 9:00 Uhr des Unterrichtstages bei der Lehrkraft angezeigt wurden.
7.3 Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch NTH veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt.
Weitere aus von NTH verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen
entstehen könnten.
8. Zahlung
8.1 Das Unterrichtsentgelt wird jeweils am 1. oder am 15. Tag des Folgemonats vom Konto des Vertragspartners per SEPA-Verfahren abgebucht.
Rechnungszahler erhalten die Rechnung am 20. Des Folgemonats mit Zahlungsziel 14 Tage. Die Unterschrift des Vertragspartners im SEPA-Verfahren oder über den Abbuchungsauftrag gilt auch in Vollmacht des Lebens-/ Ehepartners. Wenn aus Gründen, die die Nachhilfe To Hus nicht zu vertreten hat, per Lastschrift(en) eingezogene Entgelte durch die jeweilige Bank wieder rückgebucht werden, trägt die dafür fälligen Bankgebühren von 3,50 €
der Vertragspartner. Er sorgt in diesem Fall für die unverzügliche Begleichung des fälligen Betrages durch Direktüberweisung auf das Konto der Nachhilfe To Hus. Grundsätzlich tritt ein Zahlungsverzug nach 30 Tagen gemäß BGB ein. Für jede notwendige Mahnung erheben wir eine Mahngebühr von 5,00 €. Ab Datum der Fälligkeit berechnen wir Verzugszinsen. Der Verzugszins für offene Forderungen liegt bei 5 % über dem Basiszinssatz.
9. Rechnung
9.1 Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch NTH schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des TN bleiben hiervon unberührt.
10. Kündigung
10.1 Der Vertrag mit der Nachhilfe To Hus läuft unbefristet. Die Kündigung muss schriftlich durch den Vertragspartner per E-Mail an kuendigung@nachhilfetohus.de oder postalisch an Nachhilfe To Hus, Bastian Knetsch, Brüeler Straße 47, 19412 Kloster Tempzin erfolgen. Es gilt eine vertragliche Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.
11. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
11.1 TN kann gegenüber Forderungen von NTH nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.
Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
12. Preise
12.1 Es gelten die jeweils aktuellen angegebenen Preise auf den Anmeldeformularen.
Preisanpassungsklausel
Nachhilfe To Hus ist berechtigt, die Lehrgangsgebühren maximal ein Mal pro Jahr an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm von Nachhilfe To Hus in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.
13. Haftung
13.1 NTH haftet für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung einer bei NTH angestellten Lehrkraft beruhen. NTH haftet weiterhin für sonstige
Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von bei NTH angestellte Lehrkräfte. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.
14. Urheberrecht
14.1 Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Nachhilfeunterrichts von NTH sind sowohl in Wort
als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten – auch nicht in abgewandelter Form – zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder
Bildaufnahmen vom Unterrichtsgeschehen sind untersagt.
15. Datenschutz
15.1 NTH erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschließlich in dem nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten
Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer
technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschließlich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis
umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an in die Seminarabwicklung einbezogene Dienstleister. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in Supportangelegenheiten
gelegentlich von NTH kontaktiert zu werden. Dies geschieht per E-Mail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um Hilfestellung für den Einstieg bei NTH bieten zu können oder als
Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen. Mehr Informationen befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.
16. Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise
16.1 Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Nachhilfeunterrichts / Seminars und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.
16.2 Die durch NTH angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschließlich der Persönlichkeitsentwicklung und der schulischen
oder beruflichen Orientierung.
16.3 Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der TN folgende Punkte:
a) NTH ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
b) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch NTH statt.
c) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigenen Wunsch statt.
d) mit der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht / Seminar bestätigt der TN gegenüber NTH seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder).
e) der Erfolg der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar hängt auch von TN ab.
16.4 NTH schließt Dienstleistungsverträge bezüglich Trainingseinheiten / Seminaren ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen Dienstleistungsvertrag für Nachhilfeunterricht abschließen, erkennen die hier unter Punkt 14.3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.
17. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; Salvatorische Klausel
17.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und NTH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
17.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit vereinbar – Ludwigslust.
Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Ludwigslust.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben,
Ludwigslust.
17.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.
18. Belehrung über Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
Der TN hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträg vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der TN uns (Nachhilfe To Hus, Bastian Knetsch, Brüeler Straße 47, 19412 Kloster Tempzin, E-Mail: info@nachhilfetohus.de mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der TN diesen Vertrag widerruft, haben wir Ihnen alle Zahlungen abzüglich der einmaligen vertraglich festgehaltenen Anmeldegebühr und der anteiligen Lehrgangsgebühren, die NTH vom TN erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei NTH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet NTH dasselbe Zahlungsmittel, das der TN bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Nachhilfe To Hus mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Seminars) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers
hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.